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Bei Wahlerfolgen der AfD: Antirassismus und Antifaschismus selber machen – Auf nach Werl und Düsseldorf!

• Blockade der AfD-Landesversammlung in Werl: Samstag, 10.09., Zugtreffpunkt in Duisburg um 7:00 Uhr

• Demonstration gegen Asylrechtsverschärfungen in Düsseldorf: Samstag, 17.09. um 13:00 Uhr

Am letzten Wochenende fand der 1. Teil der Landesversammlung der NRW-AfD in Soest statt. Bei diesen Landeswahlversammlungen werden die Listenplätze für die kommenden Landtagswahlen am 14. Mai in NRW festgelegt. Da leider davon auszugehen ist, dass die AfD die 5 % Hürde überwinden wird, sind die ersten Listenplätze natürlich sehr begehrt. Am Samstag ist der aktuelle NRW-Parteichef Pretzell bereits zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt worden. Mit 53 % war sein Ergebnis aber schwächer als erwartet. Grund dafür ist die fehlende Unterstützung von Pretzell durch die Vertreter*innen der „Patriotischen Plattform“ innerhalb der AfD. Einen ausführlichen Bericht zum Samstag in Soest gibt es bei Correctiv.ruhr.

Während die AfD in NRW also ihre Landtagswahl vorbereitet, fanden die Landtagswahlen bereits gestern in Mecklenburg-Vorpommern statt. Dort erreichte, wie von vielen erwartet, die AfD 21% der Stimmen.

Wir denken zwar, dass die Wahlerfolge der AfD in den letzten Monaten bzw. kommende Erfolge, auch eine Folge des rassistischen Diskurs um den Sommer der Migration (so called “Flüchtlingskrise”) ist. Dennoch sollten wir uns immer wieder vor Augen halten, dass rassistische Ressentiments und ein nationalistisches Weltbild in weiten Teilen der deutschen Bevölkerung natürlich schon vor dem Sommer der Migration und auch danach ein fester Bestandteil war und sein wird. Ein reaktionäres Weltbild, dass sich rassistisch, nationalistisch und antifeministisch präsentiert, wurde womöglich durch den öffentlichen Diskurs gefestigt. Jedoch waren Rassist*innen, welche die AfD wählen, natürlich schon vorher Rassist*innen, die einfach nur nicht gewählt haben oder ihr Kreuz bei der CDU, SPD, der Linkspartei oder sonst wem gemacht haben. Continue reading Bei Wahlerfolgen der AfD: Antirassismus und Antifaschismus selber machen – Auf nach Werl und Düsseldorf!

„Ja, die laufen immer noch.“ – Antifaschistische Broschüre zu 1,5 Jahren Pegida in Duisburg erschienen

Seit Januar 2015 hat der NRW-Ableger der rassistischen Pegida-Bewegung bereits 68 Mal eine Kundgebung am Duisburger HBF mit einer anschließenden kurzen Demonstration, dem sog. Abendspaziergang, veranstaltet. Mal kamen nur rund 30 Teilnehmende, die in ihren “I Love Pegida-Shirts” und ausgestattet mit Deutschland-Fahnen eher unbedeutend und nicht so recht wirklichkeitskompatibel wirkten. Mal kamen aber auch bis zu 400 Teilnehmende, darunter viele Hooligans und militante Neonazis, die für eine sehr gespenstische Stimmung rund um den Duisburger Hauptbahnhof sorgten. Immer wieder kam es auch zu offener Gewalt durch Pegida-Teilnehmende.

Mit der nun vorliegenden Broschüre wollen wir zum einen die vergangenen 68 Pegida-Demonstrationen Revue passieren lassen, zum anderen möchten wir unsere analytischen Positionen vorstellen und der Frage nachgehen, warum Pegida in Duisburg, im Gegensatz zu anderen Städten in NRW, Fuß fassen konnte und warum die Gegenproteste so schwach aufgestellt sind.

Die Broschüre soll insgesamt nicht nur informieren, sondern auch zu Diskussionen anregen. Anmerkungen und Kritik, egal ob positiv oder negativ, könnt ihr uns gerne per Mail zukommen lassen.

Crème Critique im September 2016

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Die Broschüre könnt ihr hier als .pdf herunterladen.
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Die Broschüren liegen kostenlos unter anderen in folgenden Läden aus:

Syntopia (Gerokstraße 2, Duisburg-Hochfeld)
Krümmelküche (Johanniterstraße 28, Duisburg-Hochfeld)
Onkel Stereo (Dellstraße 22, Duisburg-Innenstadt)
AZ Mülheim (Auerstraße 51, Mülheim)

Bedrohliche Stimmung bei heutiger NPD-Demo in Duisburg-Neumühl


Nachdem in der letzten Woche durch Polizei, Presse und Soziale Netzwerke eine Vergewaltigung im Duisburger Stadtteil Neumühl öffentlich gemacht wurde, demonstrierte heute die NPD mit rund 100 Teilnehmer*innen unter dem Motto „Sicher leben – Asylflut stoppen! Unsere Kinder sind kein Freiwild“ durch Neumühl. Die Teilnehmenden setzten sich zur Hälfte aus Neo-Nazis rund um die NPD und zu anderen Hälfte aus rassistischen Bürger*innen aus Neumühl zusammen. Die Demonstration zog nach einer Auftaktkundgebung am Hohenzollernplatz in die Nähe der Asylunterkunft zur Zwischenkundgebung bevor es wieder zurück ging. Am Rande wurden immer wieder Journalist*innen und vermeintliche Linke durch Neo-Nazis massiv bedroht. Ein Journalist beendete seine Online-Berichterstattung aufgrund dieser massiven Bedrohungssituation. Einen Gegenprotest gab es nicht. Continue reading Bedrohliche Stimmung bei heutiger NPD-Demo in Duisburg-Neumühl

In eigener Sache: Antifa ist mehr!

Eine gemeinsame Erklärung der Antifaschistischen Aktion Bochum, Antifa Essen Z, Antifa Oberhausen und Crème Critique (Duisburg)

In den vergangenen Monaten sind sowohl am 01.05. als auch am 04.06. erfreulicherweise bis zu 200 Antifas aus dem westlichen Ruhrgebiet zusammen mit uns nach Bochum bzw. Dortmund gefahren, um die dortigen Naziaufmärsche zu verhindern. Leider, aufgrund der Polizeitaktik, relativ erfolglos. Wir haben als Antifa-Gruppen, die die gemeinsame Anreise organisiert haben, vor allem den ereignisreichen Tag in Dortmund kritisch reflektiert und wollen nun unsere Erkenntnisse und Wünsche mit euch teilen, um zukünftige Protestaktionen zielführender zu gestalten.

„Naziaufmärsche verhindern“ – Für uns nicht nur eine Floskel
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54. Pegida Aufmarsch in Duisburg: Nazis greifen Journalist und Gegendemonstrant*innen an – Polizei geht nur gegen Antifaschist*innen vor

Ungeheuerliche Szenen spielten sich beim gestrigen 54. sogenannten Abendspaziergang von „Pegida NRW“ in Duisburg ab. Rund 200 Rassist*innen beteiligten sich an der Demonstration des Pegida-Ablegers, darunter wieder zahlreiche Neonazis und Hooligans.
Diese griffen zum wiederholten Male Journalist*innen während der Demonstration an. (1) Besonders schockierend dabei das Verhalten der eingesetzten Polizeikräfte. Diese griffen nicht ein, um die Personalien der Angreifer festzustellen, sondern erteilten dem angegriffenen Journalisten einen Platzverweis. Erst später konnte er Anzeige erstatten. Continue reading 54. Pegida Aufmarsch in Duisburg: Nazis greifen Journalist und Gegendemonstrant*innen an – Polizei geht nur gegen Antifaschist*innen vor

Redebeitrag bei der Demonstration „We still hate Mondays“

Den nachstehenden Redebeitrag hielten wir bei der antifaschistischen Demonstration „We still hate Mondays – Gegen Pegida, Deutschland und Islamismus“ am 18.01. anlässlich dem 1.Jahrestag von Pegida in Duisburg.

„Das Jahr 2015 war geprägt durch unzählige rassistische Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte und einen besonders offenen rassistischen Diskurs. Auch im Jahr 2016 wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach die Situation nicht verbessern. Geistige Brandstifter*innen sind vor allem die sog. „Alternative für Deutschland“ und die Pegida-Bewegung. Sowohl die AfD, die bei aktuellen Umfragen bei knapp unter 10 Prozent liegt, als auch die Tausenden, die Woche für Woche in Dresden “spazieren” gehen, aber auch schon die mehreren hundert Menschen, die jeden Montag hier am Duisburger Hbf aufmarschieren, bringen antifaschistische und linksradikale Gruppen in Bedrängnis. „Klassische“ Antifa-Strategien funktionieren kaum noch. Zu offen artikuliert und selbstverständlich ist der Rassismus in der sog. Mitte der Gesellschaft, zu deutlich der strukturelle Rassismus, der sich in den Asylrechtsverschärfungen und der Diskussion um Grenzschließungen, Transitzonen und anderem äußert.
Jeden Montag eine größere rassistische Demonstration zu stören, zu blockieren oder zu skandalisieren, ist kaum möglich. Dafür würden Energien und Ressourcen benötigt, die aktuell nicht vorhanden sind. Viel zu gering ist die Chance auf Erfolg. Das müssen wir uns eingestehen. Continue reading Redebeitrag bei der Demonstration „We still hate Mondays“

Demo: 1 Jahr Pegida NRW – we still hate Mondays!

Wir rufen zusammen mit der Emanzipatorischen Antifa Duisburg zur antifaschistischen Demonstration „We still hate Mondays! Gegen Pegida, Islamismus und Deutschland.“ am 18.01.2016, anlässlich dem ersten Jahrestag von Pegida in Duisburg, auf.

Aufruf

Im Januar 2015 begann Pegida NRW in Duisburg montägliche „Abendspaziergänge“ durchzuführen. 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten damals dem Aufruf der Rassisten – es war zugleich das erste und letzte Mal, dass es nennenswerte Gegenproteste der Duisburger Zivilgesellschaft gab. Getrieben von der Sehnsucht nach dem volksgemeinschaftlichen Kollektiv und dem Wahn von der Islamisierung, rotten sich seither mal mehr, mal weniger Menschen hinter dem Pegida-Banner zusammen. Montag für Montag findet sich auf dem Bahnhofsvorplatz eine abscheuliche Melange aus Wutbürgern und kraftmeiernden Hooligans und Neonazis zusammen, um ihren Frust über die vermeintliche Übervorteilung des kleinen Mannes durch das Konglomerat von politischer Elite und „Lügenpresse“ in höchster verbaler – und mitunter physischer – Aggressivität zu entladen. Duisburg wurde im Laufe des Jahres von einer Hochburg der Bewegung zu ihrer letzten Bastion im Westen der Bundesrepublik.
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Redebeitrag zu Pegida in Duisburg


Mit dem nachstehenden Redebeitrag beteiligten wir uns an der Antifaschistische Demonstration am 07.12. unter dem Motto „Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden.“ in Duisburg.

„Hallo liebe Demoteilnehmer und Teilnehmerinnen,

wir stehen hier nun vor dem Stadttheater, einem der sogenannten Aushängeschilder der Stadt Duisburg. Am 19.01.2015, dem Montag der ersten Pegida Demonstration in Duisburg, versammelten sich hier mehrere tausend Menschen unter dem Motto „Wir sind Duisburg“ bei einer Kundgebung von SPD und dem DGB gegen Pegida. Hier sollte ein buntes und weltoffenes Duisburg präsentiert werden.
Dabei hat sich Pegida Duisburg sicher nicht zufällig ausgesucht. Obwohl Pegida NRW bestimmt auch in anderen Städten des Ruhrgebiets „funktionieren“ würde und ein beachtlicher Teil der Organisator*innen und Teilnehmer*innen aus dem Umland anreist, lässt sich hier besonders einfach rassistische Hetze verbreiten.
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Antifaschistische Demonstration am 07.12. in Duisburg


In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt rassistische Mobilisierungen statt. Es kommt regelmäßig zu Demonstrationen und zu Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte. Sowohl Neonazis, als auch andere Rassist*innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an. In verschiedenen Städten kam es schon zu pogromartigen Übergriffen. Der gesamte Diskurs über eine angebliche „Flüchtlingskrise“ in Deutschland ist rassistisch geprägt. Hochburg von rassistischer Mobilisierung in NRW ist wieder mal Duisburg.

Wir unterstützten daher die Demonstration mit ihrem Aufruf, einer Initiative von antifaschistischen Gruppen aus NRW, am Montag, 07.12 in Duisburg.

Runter von der Couch – auf zur Antifaschistischen Demonstration gegen Pegida in Duisburg!
Gegen jeden Rassismus und für Solidarität mit allen Geflüchteten! Gegen alle Angriffe auf das schöne Leben!

Montag, 07.12.15 | 18.00 Uhr | Duisburg, Burgplatz am Rathaus (901-Haltestelle „Rathaus“)

EA-Nummer: 01512/6025614
Aufruf-Flyer zum selber Drucken

Vom rassistischen Duisburger Oberbürgermeister und den geheuchelten Reaktionen

Auf einer SPD-Konferenz am 15. September äußerte OB Sören Link den Wunsch, „das doppelte an Syrern“ gegen „ein paar Osteuropäer“ einzutauschen und stimmte dabei in die populäre Unterteilung in „gute“ und „schlechte“ Geflüchtete ein. Mit diesem realitätsfernen Wunsch erntete der OB bundesweit viel Kritik, sogar von Asylrechtsverschärfer Sigmar Gabriel soll er dafür kritische Blicke geerntet haben.
In Duisburg hingegen ist nicht zu erwarten, dass Statements wie dieses Sören Link schaden. Die Stadt und ihre Bewohner*innen, die sich nach außen hin immer wieder als zwar ein bisschen schäbig, aber „kumpelhaft“ und „bunt“ geben, hatten noch nie große Probleme mit den rassistischen Aussagen ihres Oberbürgermeisters. Aufmerksame Beobachter*innen der Duisburger Stadtpolitik wird dieser Ausbruch von rassistischen Ressentiments kaum verwundert haben.
Schon Anfang 2013 beteiligte sich Link an der Hetze um eine Immobilie im Stadtteil Rheinhausen-Bergheim, indem er in der Sendung „stern TV“ die antiziganistischen Bilder von „Müllberge[n] größer als ich“, Prostitution und Kindern, die missbraucht würden, um „klauen zu gehen“ übernahm. Seitdem ist die Hetze gegen Zuwander*innen aus Südosteuropa in Duisburg „Chefsache“. In einem WAZ-Interview sprach das Oberhaupt der Verwaltung ihnen eine „völlig andere Art zu leben“ zu, die das „soziale Leben auf den Kopf“ stellt. Bereits damals zeigte sich, dass Sören Link der Forderung des rassistischen Mobs auf der Straße, Zuwander*innen abzuschieben, nur zu gern nachkommen würde, so unrealistisch sie auch sein wollte. Im August 2013 drohte er gemeldeten EU-Bürger*innen per Brief mit Abschiebung. Genauso wie mit seinem zuletzt genannten Wunsch ignoriert Herr Link damit, dass EU-Bürger*innen völlig im Recht sind, wenn sie im Rahmen der Freizügigkeit ausgerechnet Duisburg zu ihrem Wohnort machen (solange sie nicht straffällig geworden sind und Arbeitslosengeld oder einer Erwerbstätigkeit nachgehen bzw. Arbeitslosengeld/Sozialhilfe beziehen). Continue reading Vom rassistischen Duisburger Oberbürgermeister und den geheuchelten Reaktionen