Auf der Großdemonstration der Kampagne „Solidarität statt Hetze“ am 22.04. in Köln gegen den AfD-Bundesparteitag hielten wir folgenden Redebeitrag:

Einleitung

Wenn die Inhalte der AfD kritisiert werden, so fallen häufig die Worte sexistisch, nationalistisch und rassistisch. Seltener fällt der Begriff antisemitisch. Der Vorwurf des Antisemitismus in der AfD wird dann oftmals an zwei bekannten Fällen festgemacht, dem baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon, der offen antisemitische Thesen vertritt. Und dem thüringischen AfD-Fraktionschef Björn Höcke, der in einer Rede das Denkmal der ermordeten Juden Europas als „Denkmal der Schande“ bezeichnete. Im Gegensatz zum Sexismus, Nationalismus oder Rassismus, lässt sich der Antisemitismus der AfD auch nicht direkt in ihren Wahlprogrammen oder auf ihren Plakaten ausmachen. Umso verwirrender erscheint es, dass sich immer wieder AfD-Vertreter*innen mit Israel-Fahnen schmücken oder zuletzt die Vorsitzende Petry die AfD als „politischen Garant jüdischen Lebens“ überschätzte.
Und so stellten sich schon einige Journalist*innen die Frage, ist die AfD jetzt antisemitisch oder nicht? Vielen Vertreter*innen der linksliberalen Presselandschaft mag bei der Beantwortung der Frage die Sehnsucht helfen, dass, wenn es ihnen gelänge, den Antisemitismus der AfD „zu beweisen“, diese in Deutschland unwählbar wäre. Warum dieses Vorgehen zum Scheitern verurteilt ist, wollen wir im Folgenden klären: Continue reading Redebeitrag: Die AfD und Antisemitismus →

Kurzaufruf der Gruppe Crème Critique

Am Samstag findet ein bundesweiter Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan statt. Auch in unserer Nachbarstadt Düsseldorf wird es eine Demonstration unter dem Motto: „Afghanistan ist nicht sicher“ zum NRW-Landtag geben.

Obwohl die verschiedensten Menschenrechtsorganisationen und Medien aufzeigten, dass in Afghanistan heftige Kämpfe, Anschläge und Terror gegen die Zivilbevölkerung zum Alltag gehören, hält die Bundesregierung „einige Regionen“ für „sicher“ und schwadroniert von „inländischen Fluchtalternativen“. Durch sogenannten „Entwicklungshilfen“ in Milliardenhöhe ist es dem deutschen Staat im letzten Jahr gelungen ein „Rückführabkommen“ mit Afghanistan abzuschließen. Die ersten Abschiebeflüge nach Afghanistan sind in den letzten Wochen bereits abgehoben und schon bald sollen nach Wunsch der Bundesregierung weitere folgen. Continue reading Am Samstag auf nach Düsseldorf! Gegen die Festung Europa und für einen sofortigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan! →

Erfreulich viele Menschen, 1500, haben am 29.01.17. an der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Oberhausen teilgenommen und damit ein deutliches Zeichen gesetzt. Die Demonstration der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“, an der wir uns seit der Gründung beteiligen, war für uns ein gelungener Auftakt in das Wahljahr 2017.
Bei einer Zwischenkundgebung hielten wir einen Redebeitrag zu Antisemitismus im Rahmen der Schlussstrich-Debatte in Deutschland, die vor kurzem durch die Rede von Höcke, wieder öffentlich diskutiert wird.

Den Redebeitrag könnt ihr hier nachlesen:
„Wer in den letzten Tagen Fernsehen geschaut hat, eine Tageszeitung aufgeschlagen hat, oder nur in den “sozialen Netzwerken” unterwegs war, hat zwei Sachen auf jeden Fall mitbekommen: Die Amtseinführung des neuen autoritären Präsidenten der USA und die Rede eines Geschichtslehrers in einem Brauhaus in Dresden.

Der besagte Geschichtslehrer, Björn Höcke, ist aktuell Chef der Thüringischen AfD und ihr Fraktionsvorsitzender im Landtag. In seiner Rede, in der er vor allem Pegida-Anhänger*innen Honig ums Maul schmiert, sprach er vom „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ als „Denkmal der Schande im Herzen der Hauptstadt“ und beschwerte sich über einen Geschichtsunterricht, der „die deutsche Geschichte, mies und lächerlich“ mache. Seine weitere Rede legt nahe, dass er damit nicht das Geschwafel vom Preußentum meint. Continue reading Redebeitrag: Höcke, Antisemitismus und die Schlussstrichdebatte →